Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Agentur Brand New Eyes® Jens Tomkowitz, nachfolgend Augenoptikerwerbung.de genannt.

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen für die Subdivision Augenoptikerwerbung.de gelten ab sofort für alle Leistungen, es sei denn, dass hiervon abweichende Bedingungen ausdrücklich schriftlich vereinbart worden sind. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen werden hiermit widersprochen. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte.

1. Angebot und Preise
Sämtliche von der Augenoptikerwerbung.de abgegebenen Angebote sind freibleibend. Erst mit der schriftlichen Bestätigung von Aufträgen durch die Augenoptikerwerbung.de werden diese für die Augenoptikerwerbung.de verbindlich. Die Preise verstehen sich ausschließlich ohne Mehrwertsteuer, falls nicht anders angegeben. Falls nicht anders beschrieben, beziehen sich die Preisangaben auf folgende Voraussetzungen:
a) Abgebildete Logos und Zeichen werden vom Auftraggeber als fertige verarbeitungsfähige Lithos oder Daten (EPS, TIFF o.ä.) zur Verfügung gestellt.
b) Bei Fotoaufnahmen wird die freie und pünktliche Anlieferung aller zu fotografierenden Materialien, Ausstattungen und Accessoires vorausgesetzt.
c) Alle Fotokalkulationen eines Werbeträgers beziehen sich auf eine Durchführung an einer Location innerhalb der Bundesrepublik Deutschland mit einem Leistungsaufwand von einem Arbeitstag, sofern nicht anders in der jeweiligen Leistungsbeschreibung angegeben.
d) Postgebühren werden zum Selbstkostenpreis gesondert weiter berechnet.
Zusatzvereinbarungen werden extra berechnet. Ein entsprechendes Angebot wird dem Auftraggeber vorab zur Genehmigung vorgelegt.
 
2. Auftragserteilung
Erteilte Aufträge sind nach Erhalt der Auftragsbestätigung Festaufträge, wenn der Auftragsbestätigung nicht sofort widersprochen wird. Die in der Auftragsbestätigung genannten Termine sind für beide Seiten verbindlich und können nicht einseitig, ohne Zustimmung des anderen Vertragspartners geändert werden. Sofern durch Umstände, die der Auftraggeber zu vertreten hat, Ausfallzeiten entstehen, werden diese dem Auftraggeber berechnet. Dies gilt auch für Unterbrechung und vorzeitigen Abbruch eines Auftrages, wenn die Ursache dafür nicht durch die Augenoptikerwerbung.de zu vertreten ist.
Die Schaltzusagen für alle Medien werden für die Augenoptikerwerbung.de erst dann rechtsverbindlich, wenn eine verbindliche Rückbestätigung durch die betreffenden Werbeträger vorliegt.
 
3. Verpackungs- und Versandkosten
Verpackungs- und Versandkosten sind ab 500€ Nettowarenwert frei Haus für eine Adresse. Portokosten bei Stammkundenmalings gehen zu Lasten des Auftraggebers.
 
4. Nutzungsrecht
Der Auftraggeber nutzt die von der Augenoptikerwerbung.de erbrachten Leistungen ausschließlich für den vorher vereinbarten Zweck. Darüber hinausgehende Nutzungen müssen vorher schriftlich vereinbart und aus urheberrechtlichen Gründen vertraglich geregelt sein. Konzepte, Strategien und Systeme, die von der Augenoptikerwerbung.de erbracht wurden, werden immer nur für ein juristisch selbständiges Unternehmen erstellt. Die Nutzung über angeschlossene und verbundene Unternehmen muss gesondert vertraglich geregelt sein.
Alle Abbildungen und visualisierte Ideen und Konzepte sind durch das Urheberrecht geregelt und geschützt. Zuwiderhandlungen verstoßen gegen das Urheberrecht und werden verfolgt bzw. zur kostenpflichtigen Abmahnung gebracht.
 
5. Zahlung
Der Rechnungsbetrag ist, soweit nicht eine andere Zahlungsweise vereinbart wird, ohne Rücksicht auf evtl. vorzubringende Beanstandungen innerhalb von 10 Tagen ab dem Datum der Rechnung rein netto fällig. Wird die Zahlungsfrist überschritten, so können Verzugszinsen in Höhe von mindestens 2% über dem jeweiligen Lombardsatz der Dt. Bundesbank berechnet werden, sofern von der Augenoptikerwerbung.de nicht ein höherer Schaden nachgewiesen wird. Die Augenoptikerwerbung.de kann für alle Leistungen eine Vorauszahlung von bis zu 50% des Auftragswertes berechnen. Fremdkosten können als komplette Vorauszahlung berechnet werden. Wir sind nicht verpflichtet, externe Rechnungen Dritter unseren Auftraggebern offenzulegen. Wird ein Auftrag storniert, fallen 30% der Kosten des kalkulierten und berechnet Budgets an.
 
6. Gewährleistung
Die von der Augenoptikerwerbung.de erbrachten Leistungen basieren in der Regel auf den Vorgaben und Briefings des Auftraggebers. Für Fehler, Mißverständnisse und Veränderungen, die auf falsche oder unvollständige Angaben des Auftraggebers zurückzuführen sind, ist dieser allein verantwortlich. Der Auftraggeber stellt die Augenoptikerwerbung.de von allen etwaigen Ansprüchen Dritter frei, sofern die anspruchsauslösende Leistung von der Augenoptikerwerbung.de auf den vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Vorlagen beruht.

Die Augenoptikerwerbung.de legt dem Auftraggeber regelmäßig Zwischenergebnisse, Entwürfe und Vorschläge vor, die von diesem innerhalb einer von der Augenoptikerwerbung.de vorgegebenen angemessenen Zeit zu kontrollieren, zu genehmigen oder sofort zu korrigieren sind. Wird die Zeitvorgabe durch den Auftraggeber überschritten, ohne daß dies vorher mit der Augenoptikerwerbung.de schriftlich abgestimmt wurde, haftet der Auftraggeber für alle daraus entstehenden Verzögerungsschäden.

Mängel an den Leistungen der Augenoptikerwerbung.de müssen sofort nach Kenntnisnahme schriftlich geltend gemacht werden. Anderenfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dieser Ausschluß gilt nicht außerhalb des kaufmännischen Verkehrs bei nicht offensichtlichen Mängeln. Unabhängig von der jeweiligen gesetzlichen Regelung hat die Augenoptikerwerbung.de das Recht, seine Leistungen nachzubessern. Erst nach dreimaligem Fehlschlagen der Nachbesserung leben die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers wieder auf.
 
7. Haftung
Für Verschulden bei der Durchführung der zu erbringenden Leistung haftet die Augenoptikerwerbung.de bis zur Höhe des Rechnungsbetrages des betreffenden Auftrages. Augenotikerwerbung.de haftet nicht für Leistungen Dritter, wenn der Auftraggeber die Leistung wie Verteilung von Werbemittel über z.B. Deutsche Post AG oder anderen Anbietern in Anspruch nimmt und als durchlaufenden Posten ohne Aufpreis Rechnung erhält. Ersatzansprüche können nicht geltend gemacht werden bei Minderlieferung von und bis 10%. Wurde eine Teillieferung aus der Bestellmenge bereits genutzt, kann eine nachträgliche Reklamation nicht in Anspruch genommen werden. Der Auftraggeber muss bei Minderlieferung oder Teillieferung der Augenoptikerwerbung.de die Möglichkeit der Nachbesserung geben. Weiter gehende Schadenersatzansprüche aus Vertragsverletzung, aus Verletzung von Pflichten bei Vertragshandlungen und aus unerlaubter Handlung sowie weiter gehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr sind darüber hinaus Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit und Verzug ausgeschlossen. Im nichtkaufmännischen Verkehr sind sie auf die Höhe des Rechnungsbetrages des betreffenden Auftrages begrenzt.
Der vorstehende Ausschluß und die vorstehende Begrenzung der Haftung entfallen, sofern die Augenoptikerwerbung.de Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten hat. Im kaufmännischen Verkehr hat die Augenoptikerwerbung.de den Vorsatz und die grobe Fahrlässigkeit von Erfüllungsgehilfen nicht zu vertreten, soweit deren Verschulden nicht die Hauptinhalte des Vertrages betrifft. In den übrigen Fällen ist im kaufmännischen Verkehr die Haftung für grobe Fahrlässigkeit auf den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses voraussehbaren Schaden der Höhe nach begrenzt.
Die Augenoptikerwerbung.de übernimmt für die erstellten Texte, Gestaltungen und Maßnahmen keine Rechtsprüfung. Diese Prüfungen übernimmt der Auftraggeber über seine eigenen Rechtsberater.
 
8. Konkurrenzausschluss
Die Augenoptikerwerbung.de akzeptiert prinzipiell keine Regelungen zum Konkurrenzausschluss und ist ausdrücklich berechtigt, für gleiche und ähnliche Produkte und Hersteller tätig zu werden. Lediglich der Postleitzahlenschutz regelt die Ausnahme.
 
9. Datenschutz
Für alle Aufträge gelten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes. Die vertrauliche Behandlung der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen wird die Augenoptikerwerbung.de im Rahmen der für Werbeagenturen üblichen Arbeitsweise sichergestellt.
 
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und, soweit gesetzlich zulässig, ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Standort der Augenoptikerwerbung.de. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt.
 
11. Der Auftraggeber erteilt der Augenoptikerwerbung.de mit dem Auftrag ausdrücklich das Recht, die für ihn durchgeführten Leistungen als Referenz und für die Eigenwerbung zu verwenden.
 
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. § 139 BGB gilt als ausgeschlossen
 
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